(unterste Schublade)

“…Unter Berufung auf eine angebliche Internetzensur durch den Staat wollten die Linksaußen in der SPD durchsetzen, dass das Internet zum rechtsfreien Raum wird. Die SPD wäre dadurch Gefahr gelaufen, Straftaten im Internet Vorschub zu leisten, von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen in breitestem Ausmaß gegenüber Künstlern und Kreativen….”

{Quelle vom 15.06.2009}

Uups “…Urheberrechtsverletzungen…”

auch mal Stammtisch:

- CDU/CSU = keinerlei Sachverhaltskenntnisse

- SPD = sollte sich nur noch mit gebückter BilduntermArmHaltung ablichten lassen = Projekt 18 im Blick

- Bundesregierung = Internetausdrucker

Ach ja – für Statistiker (zum erwarteten Rückgang wegen fehlender Massenverfahren – PKS2008)

Verbreitung kinderpornographischer Schriften
2007 347 – 2008 123 = (-65%)

Besitz/Verschaffung von Kinderpornographie
2007 8.832 – 2008 6.707 = (-24%)

Der Beitrag wurde am Dienstag, den 16. Juni 2009 um 08:40 Uhr veröffentlicht und wurde unter Fundsachen, IT-Recht allgemein von Rechtsanwalt Gruebner abgelegt.| zitierte Gesetze und Rechtsprechung werden über dejure.org verlinkt

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