Mittwoch, den 18. November 2009
70 % der Websites, die wegen missbräuchlicher Praktiken beim Verkauf von Klingeltönen, Hintergrundbildern oder sonstige n Handydiensten im Visier einer 18 Monate dauernden EU-weiten Untersuchung standen, sind inzwischen korrigiert oder geschlossen.
Seit Beginn der Untersuchungen im Juni 2008 wurden von den nationalen Durchsetzungsbehörden 301 Websites wegen massiver Verstöße gegen das EU-Verbraucherrecht überprüft.
70 % der Fälle sind [...]
Rechtsanwalt Gruebner
archiviert unter folgendem Thema: Eingang, IT-Recht allgemein |
zitierte Gesetze und Rechtsprechung werden über dejure.org verlinkt
Donnerstag, den 8. Oktober 2009
Die wichtigsten Rechengrößen 2010 im Überblick:
Rechengrößen der Sozialversicherung 2010 (vorbehaltlich Zustimmung Bundesrat):
West
Ost
Monat
Jahr
Monat
Jahr
Beitragsbemessungsgrenze: allgemeine Rentenversicherung
5500 Euro
66000 Euro
4650 Euro
55800 Euro
Beitragsbemessungsgrenze: knappschaftliche Rentenversicherung
6800 Euro
81 600 Euro
5 700 Euro
68 400 Euro
Beitragsbemessungsgrenze: Arbeitslosenversicherung
5500 Euro
66 000 Euro
4 650 Euro
55 800 Euro
Versicherungspflichtgrenze: Kranken- u. Pflegeversicherung
4162,50 Euro
49 950 Euro
4 162,50 Euro
49 950 Euro
Beitragsbemessungsgrenze: Kranken- u. Pflegeversicherung
3750 Euro
45 000 Euro
3750 Euro
45 000 Euro
Bezugsgröße in [...]
Rechtsanwalt Gruebner
archiviert unter folgendem Thema: Arbeit und Soziales, Eingang |
zitierte Gesetze und Rechtsprechung werden über dejure.org verlinkt
Mittwoch, den 16. September 2009
Ab sofort können Eltern ihren Antrag auf Kindergeld auf den Internetseiten der Bundesagentur für Arbeit bearbeiten und online übermitteln.
…
Die im Internet ausgefüllten und bereits übermittelten Anträge müssen nochmals ausgedruckt, unterschrieben und an die Familienkassen übersandt werden. Um die Nutzung des neuen Angebotes der breiten Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, wurde zunächst auf die qualifizierte digitale [...]
Rechtsanwalt Gruebner
archiviert unter folgendem Thema: Arbeit und Soziales, Eingang |
zitierte Gesetze und Rechtsprechung werden über dejure.org verlinkt
Freitag, den 4. September 2009
In einem aktualisierten Faltblatt des Niedersächsischen Justizministeriums liegen nunmehr die neuen Zahlen, Daten und Fakten über die Justiz in Niedersachsen vor.
(Quelle: Pressestelle des Niedersächsischen Justizministeriums)
Rechtsanwalt Gruebner
archiviert unter folgendem Thema: Eingang, Niedersachsen |
zitierte Gesetze und Rechtsprechung werden über dejure.org verlinkt
Donnerstag, den 3. September 2009
Nach einer Löschung durch die Registerbehörde ist zu unterscheiden, ob die Gesellschaft mit der Löschung beendet wird oder ob die Gesellschaft ihre Tätigkeit fortführt. Nach der Löschung bleibt das Institut der Restgesellschaft als Kapitalgesellschaft bestehen.
Wenn eine Pflichtverletzung der vertretungsberechtigten Organe zur Löschung der Gesellschaft geführt hat ist ein Nachtragsliquidator zu bestellen (§ 66 Abs. 5 [...]
Rechtsanwalt Gruebner
archiviert unter folgendem Thema: Eingang, Steuern im Blick |
zitierte Gesetze und Rechtsprechung werden über dejure.org verlinkt
